Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (2013)
Im Auftrag der GIZ geht es um den Auf- und Ausbau von Kapazitäten des Verkehrssubsektors Straße. Liberias Verkehrsinfrastruktur ist als Folge der kriegerischen Konflikte und unterbliebener Instandhaltung, Rehabilitation und Neubaumaßnahmen schwer beschädigt. Noch ist das Straßennetz weit davon entfernt, allwettertauglich zu sein. Dadurch wird eine wirtschaftliche Weiterentwicklung gebremst, die aber notwendig ist, wenn die Regierung Liberia bis 2030 wieder zu einem afrikanischen Land mit mittlerem Einkommen machen will.
Das übergeordnete Ziel des Projektes „Capacity Development in Transport Sector in Liberia“ besteht in der Effizienzsteigerung der legislativen, institutionellen und personellen Kapazitäten in Liberia. Dabei ist das Projektziel eng verzahnt mit der nationalen Verkehrspolitik sowie der nationalen Armutsbekämpfungsstrategie, die die Verbesserung der Verkehrsbedingungen und des Warentransports vorsehen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die ländlichen Gebiete mit ihrer Bevölkerung Zugang zu den Märkten für ihre Produkte gewinnen und selbst Anschluss an die Versorgung mit notwendigen Gütern aber auch Dienstleistungen, Bildung und Gesundheitsversorgung erlangen.
Weiterhin geht es im Projekt um die Implementierung einer angepassten Instandhaltungsstrategie des Straßennetzes und um die Unterstützung der zukünftigen Entwicklung und Implementierung des Verkehrsnetzes. Hierzu liegt nun der durch das Projekt unterstützte „National Transport Master Plan of Liberia“ (NTMP) vor, eine Art 'Bundesverkehrswegeplan' (siehe Abb.).
National Transport Master Plan Liberia
Aufgabe des Büros war die Identifkation des umweltbezogenen Prüfinstrumentariums der liberischen Rechtsvorschriften auf strategischer und projektbezogener Ebene. Es zeigte sich, dass die Environmental Protection Agency (EPA) als oberste Umweltbehörde des Landes eine hervorragende Rechtsgrundlage auf internationalem Niveau mit UVP-Gesetz, Ausführungsvorschriften und Leitfäden erarbeitet hat. Diese kommen auch bei international finanzierten Projekten der Weltbank und anderen internationalen Orgaisationen zum Einsatz, bei eigenfinanzierten Vorhaben des Landes bestehen jedoch Defizite.
Empfohlen werden daher eine allgemeine "Awareness" Kampagne in allen umweltrelevanten Ministerien und Behörden und eine intensivere Unterstützung der EPA mit einem UVP-Assistenzsystem. Weiterhin besteht ein hoher Bedarf an Trainingsangeboten sowohl zu den verfahrensbezogenen Grundlagen der UVP als auch zu methodischen Grundlagen im Hinblick auf die Erstellung von Umweltverträglichkeitsstudien. Entsprechende zielgruppen- und praxisorientierte Angebote sollten unterstützt werden.
Ferner wurde für das GIZ-Projekt eine Umwelt- und Klimaprüfung im Rahmen der GIZ-internen Projektfortschrittskontrolle erstellt. Im Mittelpunkt stand dabei die Durchführung einer stark vereinfachten strategischen Umweltprüfung des NTMP. Die folgende Abbildung zeigt die Querung von Schutzgebieten durch die primären Straßenverbindungen.
Schutzgebiete und primäres Straßennetz in Liberia