Gutachten ICE-Aus-/Neubaustrecke Karlsruhe-Basel

bi bahn smBürgerprotest Bahn e.V. Herbolzheim-Kenzinge (2008)

Im Auftrag der Bürgerinitiative wurde ein Gutachten zu der Variantenuntersuchung der Antragstrasse, Planfeststellungsabschnitte 7.1 - 8.1, erstellt.

Entgegen der verbreiteten Praxis wurde für den hier betrachteten Abschnitt der Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe - Basel der Deutschen Bahn kein Raumordnungsverfahren durchgeführt, bei dem unter dem Blickwinkel der raumbedeutsamen und überörtlichen Umweltauswirkungen Trassenalternativen verglichen werden. Um diesen Planungsmangel zu beheben und um den Forderungen der vom Vorhaben betroffenen Bevölkerung Rechnung zu tragen, hat das Regierungspräsidium Freiburg dem Antragsteller aufgegeben, alternative Trassen im Hinblick auf die zu erwartenden Umweltauswirkungen vergleichend zu untersuchen.

Der umweltbezogene Variantenvergleich entspricht nicht immer der guten fachlichen Praxis, wie sie seit vielen Jahren im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen für öffentliche Verkehrsinfrastruktur-Projekte üblich ist. Anforderungsprofile wie das Merkblatt UVS in der Straßenplanung (MUVS 2001), das sich über den eigentlichen Anwendungsbereich von Straßenprojekten hinaus auch für Schienenwege als ebenfalls linienförmige Verkehrsprojekte mit vergleichbarem Auswirkungen etabliert hat, die UVS-Musterkarten (1995) und die von der Deutschen Bahn selbst aufgestellten UVP-bezogenen Qualitätsziele im Rahmen ihres Umwelt-Leitfadens des Eisenbahnbundesamtes werden nicht durchgängig als Qualitätsmaßstab verwendet.