Dr. Hartlik  |  Umweltprüfungen  &   Qualitätsmanagement  

Gutachten Y-Trasse - ICE-Aus-/Neubaustrecke Hannover - Hamburg/Bremen (I)

logo lksfaLandkreis Soltau-Fallingbostel und Gemeinden (1999)

Im Auftrag des Landkreises Soltau-Fallingbostel, der Stadt Soltau, der Samtgemeinde Tostedt und betroffener Gemeinden hat das Büro eine gutachtliche Stellungnahme zu den Antragsunterlagen zur Aus- und Neubaustrecke Hamburg/Bremen - Hannover der Deutschen Bahn AG (die sogenannte "Y-Trasse") im Rahmen des Raumordnungsverfahrens mit integrierter UVP erarbeitet. Neben einer Überprüfung der Anforderungen, die aus Sicht des Verfahrensrechts zu stellen sind, wurde eine detaillierte fachliche Plausibilitätsprüfung der Verfahrensunterlagen durchgeführt. Als Ergebnis lassen sich erhebliche Defizite und Mängel der Unterlagen feststellen, die ein Abbruch des Verfahrens als sinnvoll erscheinen lassen.

Y-TrasseDie Prüfung der Verfahrensunterlagen der Deutschen Bahn AG für die Aus-/Neubaustrecke Hannover - Hamburg/Bremen im Rahmen des Raumordnungsverfahrens mit integrierter UVP und Beratung betroffener Landkreise, Städte und Gemeinden umfasste folgende Schritte:

  • Prüfung der Unterlagen auf verfahrensrechtliche Vollständigkeit

  • Prüfung der Unterlagen auf fachliche Plausibilität

  • Erstellung eines Schwachstellenprofils

Unter Würdigung der schriftlich vorgebrachten Einwendungen und in Vorbereitung der Erörterung wurden im Juni/Juli 2000 fünf Aktenordner an die Träger öffentlicher Belange verteilt. Neben Kommentaren zu den vorgebrachten Einwendungen seitens des Vorhabenträgers und der verfahrensführenden Behörde umfassten diese Unterlagen auch einen korrigierten Variantenvergleich und die Überprüfung neu in das Verfahren eingestellter Untervarianten.

Im Juli 2000 fand die Erörterung der von der Bezirksregierung in einer Tabelle erfassten wesentlichen Einwendungen (über 2.400) in der Stadthalle Walsrode statt. Die ursprünglich veranschlagten drei Tage mussten um zwei weitere Tage ergänzt werden, da es einen sehr hohe Klärungsbedarf im Hinblick auf rechtliche Lücken und methodische Schwachstellen in den Verfahrensunterlagen gab.

Dr. Hartlik vertrat den Landkreis Soltau-Fallingbostel, die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie die Stadt Visselhövede bei der Erörterung der Einwendungen. In diesem Rahmen wurde ein zweite Stellungnahme für den Landkreis verfasst. Die Gutachten wurden mit Hilfe der computergestützten Assistenz-Systeme UVP-EXPERT-Basis 2.0 und ROV-EXPERT-Niedersachsen 2.0 erstellt.

Das Raumordnungsverfahren wurde im März 2001 von der Bezirksregierung Lüneburg mit der landesplanerischen Feststellung abgeschlossen.

kompetenzen bluegrey orKompetenzen

projekte neu bluegrey orProjekte

referenzen neu bluegrey or

Referenzen

 

Pro bono

Die oben dargestellten Projekte stellen die normalen, zu den üblichen Honorarsätzen vergüteten Aktivitäten des Büros dar. Sie bilden die Existenzgrundlage. Während sich hier der Einfluss hinischtlich einer nachhaltigen, umweltvorsorgeorientierten Ressourcennutzung auf den verhältnismäßig engen Projektbereich erstreckt, ist die grundsätzliche umweltpolitische Wirkung naturgemäß gering.

Dr. Hartlik ist darüber hinaus ehrenamtlich in verschiedenen Funktionen tätig, insbesondere im Rahmen seiner Aktivitäten als 1. Vorsitzender für die UVP-Gesellschaft. Dort stehen neben den Informationspflichten ihrer Mitglieder die umweltpolitische Einflußnahme auf Gesetzgebung und Ausgestaltung der guten fachlichen Praxis zur Umweltprüfung im Vordergrund sowie internationale Aktivitäten zur Integration der Umweltprüfung in die nationalen Umweltpolitiken.

Aktuelles

BauGB-Novelle / § 13b – Beschwerde bei EU-Kommission

Mit Schreiben vom 15. September 2017 hat die UVP-Gesellschaft eine Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht. Anlass ist die Baurechtsnovelle, in deren Mittelpunkt der neue § 13b BauGB steht. Unter Anwendung dieser Rechtsvorschrift ist es damit nun möglich, Bebauungspläne im Außenbereich ohne Prüfung der Umweltauswirkungen aufzustellen. Die Gewährleistung, dass alle relevanten Umweltbelange bei der Aufstellung eines Bebauungsplans bekannt sind und in die Abwägung eingestellt werden können, ist damit nicht mehr gegeben. Zu befürchten ist nun, dass die neuen Möglichkeiten verstärkt – ggf. auch wiederholt – von Kommunen genutzt werden, ohne dass eine angemessene Untersuchung der zu erwartenden Umweltfolgen stattfindet. Das Flächenschutzziel (maximal 30 ha/Tag Neuversiegelung) rückt in weite Ferne. Die Beschwerde wird von BDLA, BBN, BUND, DNR, NABU und SRL unterstützt. Weitere Informationen >hier  und auf der Website der UVP-Gesellschaft.

UVP-Modernisierungsgesetz in Kraft getreten

Am 29. Juli 2017 ist das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung rund zweieinhalb Monate nach der Umsetzungsfrist in Kraft getreten. Das novellierte UVPG setzt die Richtlinie 2014/52/EU vom 16. April 2014 zur Änderung UVP-Richtlinie 2011/92/EU in nationales Recht um. Die EU-Kommission hat  am 18.7.2017 ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.  Das novellierte UVP-Gesetz ist neu strukturiert. Für eine erste Orientierung hat das BMUB eine Entsprechungstabelle bereitgestellt, die die alten und neuen Paragraphen gegenüberstellt.  Die Änderungen sind inhaltlich und strukturell durchaus umfangreich. Insbesondere die Vorprüfung des Einzelfalls und die Kumulationsregelungen wurden neu geordnet. Neben der "Fläche" ist auch die "Bevölkerung" gemäß UVP-RL 2014/52 als neues Schutzgut hinzugekommen. Neben den Folgen für das Schutzgut Klima (Treibhausgasemissionen) sind nun auch  Rückwirkungen des Klimas auf das Vorhaben zu betrachten.

UVP-Portale des Bundes und der Länder

Nach den Vorgabe des Art. 6 Abs. 5 der UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU müssen die Mitgliedstaaten Internetportale einrichten, um die Öffentlichkeit angemessen und zeitgemäß informieren zu können: "Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen um sicherzustellen, dass die einschlägigen Informationen der Öffentlichkeit auf der angemessenen Verwaltungs­ ebene elektronisch zugänglich sind, wenigstens über ein zentrales Portal oder über einfach zugängliche Zugangs­punkte."   Seit Ende 2017 sind zwei UVP-Portale zugänglich: das Portal des Bundes, das gemeinsame Portal der Länder. Im Bundesportal werden auch die Vorprüfungen dokumentiert, die als Ergebnis die UVP-Pflicht nicht feststellen konnten.

012

Qualifikation & Umweltprüfung

Die Qualifikation der beteiligten Akteure – hier insbesondere der Vorhabenträger mit seinem Gutachter sowie die verfahrensführende Behörde mit ihrem Personal – ist ein Schlüssel für ein effizientes und qualitativ hochwertiges Verfahren: ohne qualifizierte Gutachter kein guter UVP-Bericht, ohne kompetentes Behördenpersonal keine ausreichende Qualitätssicherung der Unterlagen sowie kein effizientes, zielgerichtetes Verfahrensmanagement.qualifikation2 bluegrey or

Die UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU fordert in Art. 5 Abs. 3: "Zur Sicherstellung der Vollständigkeit und Qualität des UVP-Berichts

•  stellt der Projektträger sicher, dass der UVP-Bericht von kompetenten Fachleuten erstellt wird,

•  stellt die zuständige Behörde sicher, dass sie über Personal mit ausreichenden Fachkenntnissen verfügt oder erfor­derlichenfalls Fachkenntnisse einholt, um den UVP-Bericht zu prüfen" (...) 

Da keine offiziellen Zertifizierungs- oder Akkreditierungsverfahren für UVP-Gutachter existieren wie z.B. beim Boden- oder Immissionsschutzrecht, gibt es verschiedene Wege, z.B.:

  1. Vereidigung als öffentlich bestellte UVP-Sachverständige für bestimmte Projektbereiche durch die Industrie- und Handelskammern auf Grundlage von § 36 Gewerbeordnung,
  2. Anerkennung als verbandsanerkannte Sachverständige mit eigener, durch den Verband ausgearbeiteter Sachverständigenordnung,
  3. Zertifizierung aufgrund von internationalen Normenreihen wie z.B. ISO 9001 oder ISO 14001
  4. selbst ernannte 'freie Sachverständige' als ungeschützter Begriff.

Der Weg unter 1. ist relativ aufwändig aber durchaus eine Möglichkeit, eine verbandsanerkannte Zertifizierung nach 2. für UVP-Gutachter existiert (noch) nicht, die relativ unspezifische Zertifizierung unter 3. macht für international tätige Gutachter ggf. Sinn und Option 4. erscheint wenig zielführend. Inwieweit die UVP-Gesellschaft sich des Themas "verbandsanerkannte Sachverständige" annehmen wird, steht noch zur Diskussion.

Lehre & Fortbildung

Das Thema Qualifikation (s.o.) hängt eng mit der Aus- und Fortbildung zusammen. Ausgewiesene Studiengänge mit dem Fokus auf den Intsrumenten der Umweltprüfung exitsieren praktisch nicht. Die in UVP und SUP aktiven Gutachter*innen rekrutieren sich in der Regel aus den Bereichen Landschafts-/Umweltplanung, Raumplanung, Geografie und Geowissenschaften. In den Vollzugsbehörden besteht die Ausbildung i.d.R. aus entsprechenden verwaltungsbezogenen Fachausbildungen. Als Dozent für Umweltprüfungen ist Dr. Hartlik seit den 90er Jahren in verschiedenen Universitäten aktiv, konstant in den letzten 20 Jahren an der Leibniz Universität Hannover (Institut für Umweltplanung, Prof. Dr. Christina von Haaren) und seit dem Wintersemester 2017/2018 auch an der Bauhaus-Universität Weimar (Landschaftsarchitektur, Landschaftsplanung, Prof. Dr. Sigrun Langner).

Fortbildungen hinsichtlich des Verfahrens und der Methodik der Umweltprüfungen sind gerade auch nach der Ausbildung sowohl für das Gutachter- als auch Behördenpersonal wichtig und notwendig. Zudem sind das Recht der Umweltprüfungen und das relevante Fachrecht von hoher Dynamik gekennzeichnet, neue Anforderungen an Verfahren und Inhalte sind ein ständiger Begleiter.

Aktivitäten

> Bald, wenn die pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen es zulassen, bietet Dr. Hartlik gemeinsam mit einem Juristen zweitägige UVP-Einführungskurse an. Bitte informieren Sie sich bei UVP-Seminare.de über die Termine und Konditionen.
> Die UVP-Gesellschaft veranstaltet in den Jahren ohne UVP-Kongress (gerade Jahre) eine UVP-Summerschool für Studienabgänger und Berufsanfänger zu einem sehr moderaten Unkostenbeitrag.
> In den ungeraden Jahren ist dem UVP-Kongress jeweils ein UVP-Tutorial vorgeschaltet, in dem ebenfalls Studienabgängern und Berufsanfängern eine kompakte Lehrveranstaltung angeboten wird, der auf die Inhalte des UVP-Kongresses vorbebreitet.

 

 

Suche

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.